Der Mythos über den Holunder

Aus dem Alltag ist Holunder als Lifestyle-Getränk mittlerweile nicht mehr wegzudenken. Aber auch bei den Kelten war die Pflanze fester Bestandteil ihres Lebens. Holunder sucht die Nähe der Menschen heißt es. Und der Mensch die Nähe des Holunders. Kein Bauerngarten, in dem es nicht einen "Hollerbusch" gegeben hätte. Wer sich unter ihm zur Ruhe begibt, soll wunderliche Dinge erleben können. Wenn er seine Sinne dafür geöffnet hat.

Unter ihm befindet sich der Eingang zu einem unterirdischen Reich. Die Erdgöttin, Frau Holle, wohnt hier mit ihren Elfen, Gnomen, Kobolden und Zwergen. Sie ist die keltische Göttin der Geister, aber auch die Erdgöttin, die Mutter der Nacht und die schwarze Madonna des Christentums. Sie verhilft den Seelen der Toten -Tieren wie Menschen und den Samen - aus ihrem unterirdischen Reich wieder heraus in einen neuen Zyklus. Das glaubten die Kelten. So wie der Baum giftig und heilbringend zugleich sein kann, verkörpert Frau Holle zugleich das Dunkle und die Helligkeit.
Dies drückt sich auch im Märchen der Gebrüder Grimm aus.

Darüber was passiert wenn man den Holunder zuschneidet, ihn umsägt oder auch sonst irgendwie beleidigt gibt es viele Aberglauben. Die hier jedoch nicht erwähnt werden sollen. Sie fallen unter die Rubrik sich selbst erfüllende Prophezeiungen. Sicher ist jedoch, dass ihm einst so große Bedeutung zugemessen wurde, dass sich der Bauer und die Bäuerin vor ihm verneigt haben, wenn sie an ihm vorbei gegangen sind.

Die Gefahren des Investitionsschutzes im TTIP

Valerian Thielicke ging bei der Veranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen in Straubing ausführlich auf die Auswirkungen des TTIP auf alle Lebensbereiche ein.Der Einfluss der Europäischen Union auf die Kommunen und Landkreise ist enorm, meint der 20jährige Student. „Schon jetzt ist die Ausschreibung von Aufträgen für viele Kommunen ein Kraftakt“. Viele Aufträge müssen nämlich heute schon europaweit ausgeschrieben werden, wofür man viele Regeln beachten muss. Deswegen müssen sich viele Gemeinden und Landkreise schon heute teure Anwälte zur Beratung holen, um keine Fehler zu machen, damit sie nicht verklagt werden können. Würden durch TTIP manche Aufträge dann sogar auch noch in den USA ausgeschrieben, wäre die Vergabe von Aufträgen für Kommunen fast nicht mehr zu schultern. Nicht nur das vollkommen andere Rechtssystem, sondern darüber hinaus die intransparente Rechtsprechung durch sogenannte Schiedsgerichte würden nur Kosten verursachen und allen europäischen Gemeinden schaden. „Diese Schiedsgerichte sind bekannt und berüchtigt dafür, dass sie immer sehr unternehmensfreundlich urteilen“, bemerkte Thielicke. Dies gilt es zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger zu verhindern. 

TTIP birgt aber noch ein weiteres großes Problem, den sogenannten Investitionsschutz. Durch diesen sollen Unternehmen die Möglichkeit erhalten, intransparent und vollkommen an allen rechtsstaatlichen Institutionen vorbei, Staaten für seine politischen Entscheidungen haftbar zu machen. Durch diese können Staaten für legitime politische Entscheidungen in vermeintliche Haftung genommen, wie es zurzeit Vattenfall versucht, der Deutschland auf Schadensersatz für den Atomaussieg verklagt. Ein Beispiel, das an Dreistigkeit nicht zu überbieten ist, ist Phillip Morris, ein Zigarettenhersteller, der zurzeit versucht, Uruguay aufgrund seiner Nichtraucherschutzpolitik auf zwei Milliarden US-Dollar Schadensersatz zu verklagen. Am erschreckendsten aber ist, dass die Hälfte dieser Schiedssprüche von nur 15 Anwälten weltweit ausgehandelt werden.

All diese Verhandlungen finden im Geheimen statt bis ein fertiges Ergebnis vorliegt. In der betreffenden Verhandlungsgruppe befinden sich keine demokratisch legitimierten Vertreter, sondern Lobbyisten, Vertreter von Konzernen und Finanzinstituten. Dies lässt erwarten, dass nicht die Interessen der Bürger einfließen werden, sondern die der Konzerne. Auf Wunsch der EU-Kommission sollen Investoren/Staats-Schiedsgerichte bestehend aus drei Personen eingerichtet werden, die über die Streitigkeiten entscheiden. Die reguläre Justiz ist ausgeschlossen. Berufung oder eine höhere Instanz gibt es nicht.

Europa muss knallhart verhandeln und sich nicht länger nicht am Kuschelkurs unserer Kanzlerin orientieren. 

Marion C. Winter zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden gewählt

Marion C. Winter wurde in Berlin zur stellvertretenden Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Bildung gewählt

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in Bayern, Marion C. Winter, wurde vor zwei Jahren von Vertretern aus ganz Deutschland in den Bundesvorstand der AfBgewählt. Am Wochenende wurde sie nun zur stellvertretende Bundesvorsitzenden ernannt. Dies verdient eine besondere Wertschätzung, bedenkt man, dass es in Bayern bis 2011 gar keine AfB gab.

Als Initiatorin der AfB-Bezirksgemeinschaft Niederbayern war es von Anfang an Winters Anliegen, die Arbeitsgemeinschaft auf Bayern-Ebene zu gründen.Nach zahlreichen Hürden, die sie allerdings nicht davon abhielten, wurde ihre Vision bereits zwei Jahre später Wirklichkeit. Seit der Gründung im Jahr 2011 nimmt Winter als Vorsitzende der AfB Bayern auch an den Sitzungen der Bundes-AfB teil. Dort hat sie in an der Diskussionsvorlage „Inklusion“ entscheidend mitgewirkt.

Die Vorlage behandelt die Thematik „Inklusion als Menschenrecht“ gegen soziale Ausgrenzung. Seit 2009 gilt die UN-Behindertenrechtskonvention, die verlangt, dass jegliche Diskriminierung aufgrund einer Behinderung ausgeschlossen werden muss. Dies bedeutet: Wir „müssen“ die gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen schaffen, um allen Menschen die gleichen Chancen für die Teilnahme zu ermöglichen. Geführt werden muss ergo eine Diskussion um das „Wie“, nicht um das „Ob“.

Die mangelhafte Chancengleichheit des deutschen Bildungssystems führt ohnehin dazu, dass die Bildungschancen wie in kaum einem anderen entwickelten Land von der sozialen Herkunft abhängig sind.

Dabei muss Bildung so gestaltet werden, dass alle Menschen – unabhängig von ihrer Herkunft – uneingeschränkten Zugang haben. Dies gilt für den frühkindlichen Bildungsbereich über die Schulen bis hin zum Hochschul- und Weiterbildungsbereich. Nur eine erfolgreiche Schullaufbahn gewährleistet eine aktive Teilnahme am späteren Arbeitsleben. Im Zuge des sich abzeichnenden Fachkräftemangels können wir es uns auch volkswirtschaftlich nicht mehr leisten, Potenzial von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen brach liegen zu lassen und nicht zu fördern.

Desweiteren ist Bildung ein Menschenrecht, sie muss jedem gleichermaßen zur Verfügung gestellt werden. Ein inklusives Bildungssystem vereint so zwei Menschenrechte unter einem Dach – Bildung und Inklusion. Die damit einhergehenden Veränderungen sind tiefgreifend, aber auch eine große Chance für das Bildungssystem und eine Chance für Kinder und Jugendliche, Eltern sowie Pädagoginnen und Pädagogen.

Während die Welt sich weiterentwickelt, will man in der Bildung aber an althergebrachtem festhalten, höchstens ein wenig herumexperimentieren. Informationen der Öffentlichkeit über schon lange erfolgreich umgesetzt Konzepte fehlen. Dabei berichten Eltern, welche ihre Kinder bereits in einer inklusiven Schule haben,von äußerst positiven Erfahrungen auf beiden Seiten. Am Ende profitieren alle Kinder von mehr individueller Förderung und mehr sozialer Vielfalt. Mit inklusiven Schulen schaffen wir ein Bildungssystem, in dem wirklich keiner mehr verloren geht.

Erfahrungsgemäß interessieren sich die Menschen nicht für Dinge, solange sie nicht akut persönlich betroffen sind. Dies gilt auch für die Bildung und die Inklusion. Doch – letzten Endes können wir gerade in diesem Bereich von heute auf morgen zum betroffenen Personenkreis zählen. Bildung und Inklusion geht uns alle an, der rote Faden zieht sich durch alle Lebensbereiche. In diesem Sinne wird sich Winter nun als stellvertretende Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung mit den Themen auseinandersetzen und in bekannter Weise mit Leib und Seele engagieren.

Führen die USA einen Lebensmittelkrieg

Hauptthema bei der Veranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen in Straubing waren die Auswirkungen des TTIP auf die Landwirtschaft und kleine Unternehmen. Ein Freihandelsabkommen ist ein völkerrechtlicher Vertrag zur Gewährleistung des Freihandels zwischen den Vertrag schließenden Staaten. Mit dem TTIP-Abkommen versprechen uns Wirtschaftsvertreter und Politiker mehr Wachstum und Arbeitsplätze in der EU und den USA. Sie wollen eine Ausdehnung der Handelsströme, mehr Marktfreiheit und größere Rechte für Konzerne.

Die Veranstalter zum Thema Freihandelsabkommen in der Gäubodenmetropole Straubing

Laut Studie des Ifo-Instituts entsteht in der EU ein zusätzliches Wachstum von 120 Milliarden Euro – in 10 Jahren. Die entspricht einem zusätzlichen Wachstum von 0,49 Prozent – in zehn Jahren, also pro Jahr 0,049 Prozent (Prof. Felbermayr, Ifo-Institut in Monitor 140130).

Vorteil für die deutsche Wirtschaft wäre laut Aussagen eine Öffnung des US-Marktes. Zudem gibt es eine Reihe von Standardsetzungen oder steuerlichen Behandlungen, die eindeutig keine andere Aufgabe haben, als europäische Produkte oder Dienstleistungen vom amerikanischen Markt fern zu halten. Die EU-Unternehmen erhoffen sich durch das TIPP Zugang zu diesem Markt. Im Vordergrund dieser Verhandlungen stehen also nicht wir als Verbraucher, sondern die Industrie. Skepsis herrscht außerdem gegenüber den Importen aus den USA, weil wir denken unsere Produkte sind sicherer. Dabei stellt sich jedoch die Frage, welche Verbrauchersicherheit haben wir überhaupt noch in Europa? Sind unsere bestehenden Standards ausreichend in allen Bereichen, sind sie vielleicht sogar übertrieben oder wurden sie längst aufgeweicht, ohne dass wir es bemerkt haben?

Hat das, was in den letzten Jahren von der EU kommt, überhaupt noch irgendetwas mit Verbraucherschutz zu tun? Schon längst werden nicht mehr die Interessen der Bürger, sondern die der Großkonzerne vertreten. Winter erwähnte auch, dass die Umsetzung der Gesetze besonders in Bayern streng kontrolliert werde, während das in anderen Ländern etwas lockerer gehandhabt wird. Ist TTIP also wirklich das große Problem, oder wurden die Weichen schon längst gestellt. Führen die USA nicht schon längsteinen Krieg um die Lebensmittel. Auch da müssten grundsätzliche Überlegungen angestrengt werden.

Im Hinblick auf das TIPP können wir davon ausgehen, dass die amerikanischen Bürger ebenso nicht unbedingt glücklich sind über das Abkommen. Hintergrund sind sicher teilweise auch verschiedene Auffassungen in der Bevölkerung. Während wir uns über in Chlor getauchte Hühner aufregen, wollen die Amerikaner keinesfalls so etwas wie Blauschimmelkäse auf dem Speiseplan erlaubt sehen. Allerdings sitzen die Probleme noch viel tiefer.

Es droht die Gefahr, dass auf beiden Seiten gute bestehende Gesetze gegen die schlechten des anderen Partners ausgetauscht werden. Europa als starke Wirtschaftsmacht kann und muss in der Welt dagegen kämpfen. Im Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz wären auf dem europäischen Markt Klon- und Hormontiere erlaubt. Ein anschauliches Beispiel dafür, dass die Gentechnik eine größere Auswirkung auf die Landwirtschaft und das Umfeld hat, als wir es uns vorstellen können, gab Winter mit dem Lachs-Grizzly-Vergleich. Ein Gen manipulierter Lachs enthält nicht die Enzyme, die der Grizzly-Bär zur Fettspeicherung benötigt. Da der Grizzly sich ausschließlich von Lachs ernährt, fehlt ihm dieser wichtige Bestandteil, so dass ein Überwintern unmöglich gemacht wird. Eine Langzeitfolge davon wäre, dass der Grizzly vom Aussterben bedroht ist.

Ganzheitlich betrachtet ist das TIPP ein Angriff auf wesentliche Errungenschaften, welche die Bürger Europas in den vergangenen Jahrzehnten erstritten haben. Wie zum Beispiel die Arbeitnehmerrechte. In den USA dürfen Gewerkschaften keine Tarifverhandlungen führen, Arbeitsschutz und Mindestlohn würden ausgehebelt. Die EU verhandelt aber auch in großem Stil mit den USA über die sogenannte Liberalisierung der kommunalen Daseinsvorsorge – die kommunale Wasserversorgung und Abfallentsorgung stehen dann zur Diskussion. TTIP ist ein Generalangriff der amerikanischen Konzerne auf unsere Demokratie.

Bislang exportiert die EU in die USA Agrarwaren im Wert von 1,6 Milliarden und importiert Agrarwaren im Wert von 2 Milliarden Euro. Das klingt nicht, als würde TIPP im landwirtschaftlichen Bereich eine Benachteiligung für Europa darstellen. In die USA werden vor allem weiterverarbeitete Produkte wie Kaffee, Süßwaren, Dauerbackwaren und Molkereiprodukte eingeführt. Aus den Vereinigten Staaten importiert Deutschland dagegen vor allem Rohstoffe wie Sojabohnen, Fisch und Fleisch. Allerdings sind deutsche Agrarhandelsgeschäfte dadurch gekennzeichnet, dass scheinbar billig erzeugte Futtermittel (vor allem Eiweißfutter) importiert werden. Damit wird die zunehmende Massentierhaltung forciert. Es werden Überschüsse von Milch- und Fleischprodukten erzeugt, die wiederum in den Export gehen, zum Teil auch in Entwicklungsländer und dort bereits nachweislich zu Marktstörungen führen. Bäuerliche Höfe sowohl in Deutschland (und EU-weit) als auch in den USA werden weiter unterDruck geraten und noch mehr dem „Wachsen- oder Weichen“ Paradigma ausgesetzt. Nutznießerist die Lebensmittel- und Agrarindustrie, deren Interessen neue Märkte in Drittländern und Zugangzu billigen Rohstoffen sind.

Betrachtet man das Ganze am Beispiel des NAFTA, des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens  zwischen USA-Kanada-Mexico, welches 1994 in Kraft getreten ist, lässt sich folgendes feststellen. Laut offizieller Darstellung sollte es Gewinner und Verlierer geben. Nun leiden kleine und mittlere Landwirtschaftsbetriebe in Mexiko unter dem Wettbewerbsdruck der US-Agrarunternehmen. Heute ist Mexiko ein Netto-Importeur von landwirtschaftlichen Produkten. Großkonzerne konnten hingegen vom freien Warenverkehr profitieren.Mexico konnte im Vorfeld seinen Nahrungsmittelbedarf selber decken, heute sind 20 Mio. Mexikaner unterernährt. Das Ergebnis sind 30 % Import bei einer Preissteigerung von 66 %. 3 Millionen Kleinbauern haben aufgegeben, weiles billiger ist einen Sack Mais zu kaufen als einen zu produzieren. Mexico hatte zuvor Import besteuert und eine Preisgarantie für die heimischen Bauern gegeben, was mit NAFTA wegfiel. Die Subventionen der Großproduzenten in den USA jedoch blieben bestehen. Bei uns ist die Situation ähnlich. Aufgrund unserer Auflagen wird die Produktion der Lebensmittel in der EU immer teurer, unsere Landwirtschaft wird mit den US-Produzenten nicht mehr mithalten können.

Die Folge des Abkommens wäre also eine Verschiebung. Da unsere Produktionskosten in Europa  am höchsten sind, wäre die Folge davon mehr landwirtschaftliche Großindustrie.

Aufgrund des Lissabonvertrages muss das EP zustimmen und die EU Kommission das EP informieren. Es stellt sich jedoch die Frage, ob wir überhaupt mit den Verhandlungen fortfahren dürfen, solange die NSA-Affäre noch im Raum steht. Abgesehen von den gewaltigen Unterschieden in den diversen Bereichen wie z.B. in der Produktzulassung. Die USA legen immer noch nicht alle Papiere zum Verhandlungsstand offen und bewegen sich so gut wie gar nicht.

Es müssen die Chancen und Risiken genau ausgelotet werden, aber auf den tatsächlichen Grundlagen und nicht nur im Interesse der Industrie unter dem Deckmantel, dem Verbraucherschutz zu dienen. Darüber hinaus haben wir ein soziales Ungleichgewicht in Europa das zunächst einmal geregelt werden muss.

Auswirkungen des Freihhandelsabkommens auf kleine Betriebe

Marion C. Winter zu Besuch in der Spezerei Fröhlich

Anlässlich der Veranstaltung zum Thema Freihandelsabkommen in Straubing besuchte Marion C. Winter die Spezerei Fröhlich in Straubing, um über die Auswirkungen des geplanten Freihandelsabkommens auf kleine Bioläden zu diskutieren.

Die in Straubing bereits seit langem etablierte Spezerei Fröhlich bezieht die saisonbedingt täglich frischen Waren unter anderem von Bioland-Bauern aus der Region und wird ein Mal monatlich mit Chiemgauer Naturkost beliefert. Verkauft wird ausschließlich „ohne Gentechnik verarbeitete Ware“. Früher wurde auch frisches, selbst verpacktes Müsli verkauft, eine besondere Spezialität. Seit der Deklarationspflicht der EU ist das jedoch in seinem Laden nicht mehr möglich, so Fröhlich. „Da hier für jede Flocke einzeln angegeben werden muss woher sie stammt“. Darüber hinaus muss das Mischungsverhältnis genau eingehalten werden, wofür teure Maschinen zum Messen und Abwiegen notwendig gewesen wären. Davon habe man dann Abstand gehalten. Marion C. Winter erklärte dazu, dass viele Regelungen der EU völlig unsinnige Einschränkungen darstellen. Dabei werde die Überprüfung gerade in Bayern besonders streng gehandhabt. Während andere EU-Länder die vorgeschriebenen Regelungen teilweise sehr großzügig handhaben.

Gerade im Hinblick auf genfreie Ware werde das geplante Freihandelsabkommen eine einschneidende Änderung herbeiführen, welche tiefgreifend genug ist, um jeden einzelnen von uns zu betreffen. Die Großbetriebe haben kein Interesse am Bio-Markt, wenn sie ihn nicht selbst befüllen können. Deshalb kommt es auch hier darauf an, wie das Freihandelsabkommen, auch TTIP genannt, verhandelt wird. Anders können wir unter anderem die Einfuhr von genveränderten Lebensmitteln nicht mehr stoppen. Welche Auswirkungen das haben kann erklärt sich an den Folgen des Abkommens zwischen den USA und Mexico. In Mexico haben anschließend 3 Millionen Bauern aufgehört zu produzieren, da der Import aus Amerika billiger war als die Herstellung vor Ort. Nach einer Verordnung im Freihandelsabkommen darf darüber hinaus für Produkte aus einer bestimmten Region nicht mehr geworben werden. Was einen großen Einschnitt in die Förderung regionaler Waren zur Folge hat.

Datenschutz in Europa - wir sind nicht der Kunde, wir sind die Ware

Moderator der hochkarätigen Veranstaltung in Passau zum Thema „Datenschutz in Europa“ war Christian Flisek, MdB und Mitglied des NSA-Untersuchungsausschusses, Im Mittelpunkt stand die Frage: „Ist es schon zu spät, unsere Daten zu schützen. Und wenn nein, was ist zu tun?“. Flisek, MdB, war kürzlich einige Tage im Silicon Valley und ist Mitglied im Untersuchungsausschuss NSA, der  im Deutschen Bundestag aus acht Abgeordneten gegründet wurde. Er soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Flisek ist somit bestens mit den Ausmaßen der Überwachung und Kontrolle, die die Datenspeicherung mittlerweile angenommen hat vertraut.

Zur Einführung erklärte er, Datenschutz sei eines der am meisten unterschätzten Themen, eben weil es sehr abstrakt ist. Er persönlich sei erstmals in den 90er Jahren mit der Thematik konfrontiert worden, als er nach einer Buchbestellung im Online-Shop mit Werbung überhäuft wurde. Als Jurist war ihm die Auskunftspflicht der Organisationen, woher die Daten stammen, bewusst. Professionelle Datenhändler gibt es also schon lange, aber nicht in dem Ausmaß wie heute. Aktuell werden Daten zu einer immer wichtigeren Handelsware. Was den meisten Benutzern allerdings nicht bewusst ist: „Wir sind nicht die Kunden, wir sind die Ware“. Berechnet man den hohen Marktwert von Facebook mit dem Maß der User, so verteilt sich der Wert auf 140 Dollar pro Kopf. Obwohl wir mittlerweile wissen, dass unsere Daten sogar Geheimdiensten weitergegeben werden, ist Resignation nicht der richtige Weg. Wir müssen uns eine weltweite Akzeptanz des Datenschutzes als Ziel setzen und ihn allen voran in Europa neu gestalten.

Während ihres Impulsreferats definierte Tatjana Halm, Referatsleiterin der Verbraucherzentrale Bayern, die digitale Welt als Fluch und Segen gleichermaßen. Beginnend mit der Frage, ob wir diese umfassende Kontrolle überhaupt wollen, ob wir es zulassen wollen komplett durch gescannt zu werden?  Google zum Beispiel hat bekanntlich seine Algorithmen exakt auf uns zugeschnitten erstellt. Der Öffentlichkeit muss also bewusst sein, dass Google jedem einzelnen eine eingeschränkte Auswahl anzeigt und uns sagt was uns gefallen könnte. In gewissem Sinne werden wir dadurch unserer Entscheidungsfreiheit beraubt. Diese uns dargebotenen Daten sind provisionsgesteuert und wurden vorausgewertet. Sie zeigen uns keineswegs die Angebote, die für uns am Geeignetsten ist. Denkt man daran nicht, verliert der Verbraucher schleichend seine Bürgerrechte und den Verbraucherschutz. Mit dem Wissen, dass wir in unseren Entscheidungen beeinflusst sind,  sollten wir die uns angebotenen vermeintlich guten Dienste nutzen.

Unsere Grundrechte besagen, der Verbraucher kann selbst bestimmen, wem er welche Daten zur Verfügung stellt. Was angesichts der laufenden Vorgänge zu einer bloßen Theorie mutiert. Daten sind pures Kapital für die Wirtschaft, indem unser Konsumverhalten beobachtet werden kann. Wir haben schon lange keine Übersicht mehr, wer an wen unsere Daten weitergibt, verkauft, auswertet und speichert. Es stellt sich die Frage, ob alles zugelassen werden darf, was möglich ist. Schaufensterpuppen zum Beispiel: Sie scannen schon einmal unbemerkt unsere Kopfbewegungen, damit die Anbieter erkennen können auf welchesKleidungsstück wir gerade ein Auge geworfen haben. Darüber hinaus gibt es unzählige Möglichkeiten, uns unbemerkt zu überwachen. Angesichts der schnell fortschreitenden Entwicklungen in der digitalen Welt sind die Datenschutzbehörden allein nicht in der Lage, dies alles zu verfolgen.

Was ist zu tun: Halm empfiehlt zunächst, selbst Datenschutz zu betreiben und datenschutzfreundliche Dienste zu nutzen. Auch die Wahrnehmung der vorhandenen Rechte spielt eine große Rolle. Auch wenn dies gelegentlich ein langwieriger Prozess ist, kann jeder Bürger dazu beitragen. Wir dürfen uns nicht mürbe machen lassen. Jeder einzelne hat das Recht auf die Unternehmen Druck hinsichtlich der Datenspeicherung auszuüben. Halm sieht darin auch eine große Aufgabe der Verbraucherverbände als Digitaler Marktwächter, welcher gegen unseriöse Unternehmen vorgeht. Hilfestellung benötigt wird von Organisationen, welche nicht von den mangelnden Datenschutzbestimmungen profitieren. Hier ist nicht nur die Politik gefragt, auch dem Verbraucherschutz kommt eine große Rolle zu. Union und FDP wehrten sich allerdings bislang gegen das Ansinnen von SPD und Grünen, die Verbraucherzentralen zu „Marktwächtern auf dem digitalen Sektor“ zu unterstützen.

Der sogenannte Radiergummi, das „Right to be forgotten“ mit dem der User seine gesammelten Daten löschen kann, kann aus technischen Gründen noch nicht umgesetzt werden.  Allerdings wäre es schon ein Fortschritt, wenn die Grundeinstellungen im Netz von Haus aus als „so privat wie möglich“ und nicht „so öffentlich wie möglich“ generiert werden.

Friedrich Schiller rief im 18. Jahrhundert in seinem Drama Don Carlos in die Welt hinaus: „Sir, geben Sie uns Gedankenfreiheit“. Im 20. Jahrhundert dürfen wir  nicht die entgegengesetzte Richtung einschlagen. Die Ursprünge der weltumspannenden Überwachung durch die Geheimdienste gehen zurück in bis in den Zweiten Weltkrieg. Als es den Alliierten gelang, die Verschlüsselungsmaschine der Deutschen, die Enigma zu decodieren. 1952 wurde die NSA als eigenständiger Dienst gegründet mit dem Ziel, die Daten zu sammeln und zu verarbeiten. Mittlerweile hat die NSA den Status einer „No such agency“ verloren. Wir wissen um die Überwachung und dürfen es nicht zulassen. Wenn Menschen das Gefühl beschleicht, Dinge die sie tun, sprechen oder denken, sind nicht mehr ihre Privatsache, verändert das letztlich ihr Leben. Überwachung führt zu Unfreiheit, da man unbewusst sein Verhalten verändert. Dies betrifft die gesamte Gesellschaft, die diese Hemmschwelle im Kopf  als ständigen Begleiter mit sich trägt. Auch man sich nichts zu Schulden kommen lässt.

Es ist noch nicht zu spät, unsere Daten zu schützen. Bedenkt man, dass viele Entwicklungen wie auch der Buchdruck anfangs verteufelt wurden, bis sie sich etablieren könnten. Wie können wir uns also in der digitalen Welt neu formieren?

Anders gestaltet werden müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Herunterladen, deren Pamphlet artige Länge dazu verleitet, vorschnell sein Häkchen zu setzen. Ein dreizehnjähriger liest nicht die ellenlangen Ausführungen, er kann sie teilweise gar nicht verstehen. Wenn sich zum Beispiel ein Jugendlicher eine App herunterlädt, die ihn beim sportlichen Training unterstützt und seine Daten überwacht. Dann denkt er sicher nicht, dass diese Daten in 30 Jahren von seiner Krankenversicherung genutzt werden können. In diesem Sinne forderte Marion C. Winter, Europakandidatin der Niederbayern SPD dazu auf, Datenschutz in den Lehrplan mit aufzunehmen. Viele Eltern seien mit der Aufgabe verständlicherweise völlig überfordert

Wolfgang Kreissl-Dörfler, Mitglied des Europaparlaments sieht die Notwendigkeit, dass die Durchsetzung des Datenschutzrechtes in Zukunft nicht mehr Sache des einzelnen sein darf. Die Bürger müssen besser informiert werden. Er plädiert für die angedachte zentrale Informationsstelle im europäischen Parlament für alle Bürger der EU. Darüber hinaus, erklärt er, müssen Datenschutzverstöße spürbar weh tun. Aus dem Europaparlament weiß er zu berichten: „Vor zwei Jahren blockierte noch die Bundesregierung das Datenschutzpaket in der EU. Jetzt steht das Gesetz mit Hilfe der SPD kurz vor der Umsetzung. Allerdings stehen Lobbyisten schon in Startposition, die dem Gesetz negativ gegenüberstehen und  hoffen, im neuen EU-Parlament mögen nun andere Kräfte einsetzen“. Unter diesem Gesichtspunkt nimmt die Europa-Wahl auch im Datenschutz eine große Rolle ein.  Es geht um die Zusammensetzung des neuen Europa-Parlaments.

Resignieren darf oder sich aus dem Internet zurückziehen kann man nicht. „Das einzige, was uns hier befreien könnte, wäre ein zweijähriger Stromausfall“, meint Kreissl-Dörfler. Ist sich jedoch sicher, dass niemand dies wolle. Die Politik ist gefragt, sich von dieser lobbyistischen Grundhaltung zu entfernen. Wie im Straßenverkehr müssen auch im Datenverkehr eindeutige Regeln festgelegt werden.  Wirklich frei ist das Internet nur, wenn jeder in Augenhöhe operieren kann.

Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zur Vorratsdatenspeicherung ist ein Meilenstein für die Menschenrechte, fügte Werner Stadler, Mitglied des Bundesrates der SPÖ hinzu. Fast unvorstellbar sei es gewesen, dass dies trotz der Flut der Lobbyisten noch möglich sein könnte.  Zum Datenschutzpaket des Europäischen Parlaments meinte er, man wäre fast einstimmig dabei gewesen, es auf den Weg zu bringen. Aber „Eure Angela“ konnte es geschickt verhindern. Es ist einfach unglaublich, was da im Hintergrund alles vor sich geht“.

Auf Nachfrage der Pressesprecherin der Europakandidatin Marion C. Winter, ob etwas Wahres an den Gerüchten sei, die großen Konzerne wollen sich selbst einer strengeren Datenschutzauflage unterziehen erklärte Flisek: „Die großen Unternehmen wollen sich in der Tat an europäischen Standards orientieren. Wenn der in Europa hoch ist, wird das weltweit so sein. Das ist eine Chance für Europa, die wir nutzen müssen. Diese dürfen wir nicht aus den Händen geben - wir sind tatsächlich in der Lage, den Blueprint für das Internet weltweit zu liefern. 

Lach-Yoga am Weltlachtag

Heute ist Weltlachtag. Für alle, die es nicht gewohnt sind grundlos auf Kommando zu lachen, hier eine kleine Übung. Sie nennt sich Ho Ho Ha Ha Ha-Übung und ist leicht zu praktizieren. Setzt Euch in eine bequeme Position, fasst mit beiden Händen an den Bauch und sprecht „Ho Ho Ha Ha Ha“. Je öfter man die Übung wiederholt, desto entspannter und lockerer wird man. Zu zweit oder dritt macht sie am meisten Spaß. Wer über sich selbst lachen kann, wird sich aber im Laufe der Übung auch alleine bald vor Lachen nicht mehr halten können.

So fröhlich lachen unsere Europakandidatin Marion C. Winter und ihr Huckepack-Kandidat Valerian Thielcke
trotz anstrengendem Wahlkampf

Es ist eine Übung aus dem Lach-Yoga, welches die Vorzüge des Yoga und des Lachens vereint. Kaum zu glauben, dass in manchen bayerischen Gemeinden die Pfarrer noch von den Kanzeln predigen, Yoga sei mit dem katholischen Glauben nicht zu vereinbaren. Es gibt viele Formen von Yoga mit Schwerpunkt auf geistige oder körperliche Übungen. Yoga-Übungen verfolgen einen ganzheitlichen Ansatz, der Körper, Geist und Seele in Einklang bringen soll.

Eine besondere Form des Yoga ist das Lach-Yoga. „Lachen ist gesund“ sagt schon ein altes Sprichwort, was mittlerweile ja auch wissenschaftlich belegt ist. Beim Lachen werden Glückshormone und Endorphine, Dopamine und Serotonine freigesetzt, das Immunsystem wird gestärkt und gleichzeitig die Stresshormone reduziert. Entwickelt wurde das Lach-Yoga vom indischen Arzt Madan Kataria, der die Wirkung des Lachens für seine Patienten nutzte.

Dabei gibt es unglaublich viele Arten zu lachen. Anerkennendes Lachen, befreiendes Lachen, Bärenlachen und so weiter. Egal auf welche Art, wir wünschen Euch heute einen frohen Lachtag.

Gemeinsam mit dem Rest der Welt gelacht wird am Weltlachtag übrigens um 14.00 Uhr drei Minuten lang. Der Weltlachtag tritt jeden ersten Sonntag im Mai in Kraft. Ins Leben gerufen wurde er von der Yoga-Lachbewegung, die weltweit ihre Anhänger findet. Auch er wurde vom Gründer des Lach-Yoga Madan Kataria erstmals gefeiert. Ziel des gemeinsamen Lachens ist natürlich der Weltfrieden J

Bildung inkludiert Inklusion und umgekehrt

Im Eine-Welt-Haus in München trafen sich Vertreter der Arbeitsgemeinschaft für Bildung und Selbst Aktiv, um gemeinsame Themen im Hinblick auf das  Recht auf Bildung und die Rechte der Behinderten in unserer Gesellschaft zu besprechen. Schwerpunkte beider Interessengruppen liegen im Thema Inklusion. Fakt ist, dass Inklusion als Menschenrecht von der EU vorgeschrieben wird, aber längst in der Realität nicht umgesetzt wurde. 

Seit 2009 gilt die UN-Behindertenrechtskonvention welche bestimmt, dass jegliche Diskriminierung aufgrund einer Behinderung ausgeschlossen werden muss. Dies bedeutet: Wir „müssen“ die gesetzlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen schaffen, um allen Menschen die gleichen Chancen für die Teilhabe an der Gesellschaft zu ermöglichen. Geführt werden muss ergo eine Diskussion um das „Wie“, nicht um das „Ob“.

(6.v.l.) Marion C. Winter, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Bildung Bayern und Sibylle Brandt, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv in Bayern (7.v.l.) mit einigen Mitgliedern und Vorständen der AfB Bayern

Für ein Impuls-Referat konnte Frau Monika Eder, seit 2002 Rektorin der Grundschule am grünen Markt in Erding, gewonnen werden. Sie sieht ihre „Inklusionsschule“ als großes Team und glaubt fest daran, dass eine Schule nur dann gut ist, wenn eine gutes, offenes und angstfreies Schulklima herrscht. Als Schulleiter meint sie, darf man es nicht nur zulassen, dass sich etwas verändert, sondern man muss auch Motor sein. So gefällt ihr der Begriff Inklusion, da er bedeutet zu überlegen, was können wir für die Behinderten tun. Während Integration heißt, Du musst Dich anpassen.

Inklusion macht es notwendig für die Schulen, sich ein Netzwerk zu schaffen, mit Eltern zu kooperieren sowie aber auch mit Förderzentren, ehrenamtlichen Helfern und Praktikanten. Die Kinder lernen, dass es normal ist, anders zu sein. Verhaltensauffällige Kinder verlieren ihr Alleinstellungsmerkmal und passen sich in der Gruppe an, in der ohnehin jeder anders ist. Für Kinder einer Lern- oder anderen Behinderung ist eine gewisse Kreativität erforderlich, aber auch sie können in dieser Schule am normalen Unterricht teilnehmen. Mit Hilfe des mobilen Dienstes können auch vier autistische Kinder in der Schule am Grünen Markt erfolgreich in den Unterreicht eingebunden werden. Für extrem behinderte Kinder allerdings meint Eder, ist die Erhaltung der Förderschulen notwendig.

Inklusion ist für sie keine Technik, sondern eine Geisteshaltung die gelebt werden muss. Dabei geht es darum, nicht zu suchen wo ist Dein Defizit, sondern was sind Deine Stärken. 

Vor zehn Jahren hat sie in ihrer Schule in kleinen Schritten damit angefangen und bemerkt, dass sich die Atmosphäre seitdem merklich verbessert hat. Sie ist der Meinung, dass jede Schule sonderpädagogische Leistungen erbringen muss. Eine inklusive Schule ist in ihren Augen auch eine Einrichtung, die alle willkommen heißt und in der die Erziehung und Bildungsaufgabe Vorrang hat vor der Selektion. Es gibt eine hohe Anzahl von so genannten behinderten Kindern, die durchaus in der Lage sind einen normalen Schulalltag zu absolvieren. Gerade im Rahmen der Globalisierung hat die Schule die Aufgabe, Kinder zu eigenverantwortlichen Menschen zu erziehen. Teamdenken ist dabei eine große Herausforderung. Besonders im Hinblick auf die Inklusion wäre nach Meinung von Monika Eder die Gemeinschaftsschule die beste Voraussetzung. Ihr Aufruf an die Politiker aller Parteien ist: Vergesst die Kinder in unserer Gesellschaft nicht“.

Aus der Sicht einer Sehbehinderten beschrieb schließlich Sibylle Brandt, Landesvorsitzende der AG Selbst Aktiv, Inklusion als eine der höchsten gesellschaftlichen Aufgaben und fügt hinzu, dass dennoch Behindertenpolitik die letzten Jahre fast überhaupt nicht stattgefunden hat. Und das bei 15 Millionen behinderter Menschen allein in Deutschland.

Erweiternd zur Inklusion in den Schulen müssen Behinderte Menschen auch im Alltag mit einbezogen werden. Und darüber hinaus auch im Berufsleben und in der beruflichen Aus-  und Weiterbildung ihren festen Platz haben. Außerdem brauchen wir Ausbildungsplätze oder Umschulungsmaßnahmen auch für Menschen, welche während der beruflichen Karriere behindert werden. Dafür benötigt es Aufklärungsarbeit. Die Mitarbeiter der Arbeitsämter müssen in die Firmen gehen und die Arbeitgeber motivieren, Behinderte einzustellen. Darüber hinaus müssten die Prüfungsbedingungen an die Behinderten angepasst werden. 

Anschließend schilderten einige der anwesenden behinderten Teilnehmer ihre Schwierigkeiten im alltäglichen Leben. Zusammenfassend konnte man feststellen, dass die Barriere Freiheit in den Köpfen der Menschen manifestiert werden muss. Dies geht am besten, wenn bereits in jungen Jahren damit begonnen wird. Es muss als normal gelten, wenn jemand anders ist.  

In der anschließenden Diskussionsrunde kam man zu dem Entschluss, dass es eigentlich keine neuen Gesetze geben müsste. Die bereits vorhandenen dürfen einfach nicht ignoriert und müssen auf einen gemeinsamen Nenner gebracht werden. Neben dem Blick auf die Schulen muss auch das spätere Erwerbsleben in den Mittelpunkt rücken, Nischenberufe genutzt und eine individuelle Ausbildung gewährleistet sein. Auch einem Behinderten muss es möglich sein, am normalen Arbeitsalltag teilzunehmen. Was fehlt sind Fachkräfte, welche sich damit befassen wie man Behinderte ins Arbeitsleben bringen kann und die Information in die Firmen tragen.

Die Arbeitgeber sollten ihr Augenmerk darauf richten, was der entsprechende Behinderte kann und wo man ihn einsetzen könnte. Nicht darauf, was er nicht kann. Selbst wenn er nicht in der Lage ist, einen regulären Arbeitstag durchzustehen, so gäbe es doch Möglichkeiten eine den Anforderungen und Gegebenheiten entsprechende Arbeit zu verrichten.  

Gerade durch die Inklusion entstehen hier sehr viele Beschäftigungsmöglichkeiten für Behinderte. Da diese Menschen mehr Einfühlungsvermögen mitbringen als vollkommen gesunde Menschen, könnten sie besonders auch zum Beispiel in Altersheimen eingesetzt werden. Gerade hier wären sie eine große Bereicherung für die Gesellschaft.

All diese Maßnahmen müssten von der Politik angeordnet und die Informationen in einem inklusiven Kompetenzzentrum gebündelt und von dort aus weitergeleitet werden.  Wobei besonders darauf geachtet werden sollte, dass die Anträge schnell und mit Blick auf die Individualität bearbeitet werden und die Mitarbeiter gut geschult und mit allen Möglichkeiten vertraut sind.

Ein weiterer wichtiger Punkt wäre auch die selbstbestimmte Teilhabe am Alltag. Um behinderte Menschen in die Gesellschaft einzubinden, ist auch die Vorbereitung der Umgebung, der Gebäude, Straßen und Einrichtungen notwendig. Damit der Weg zur Arbeit zugänglich ist, muss die Mobilität gesichert werden.

Es kann nicht länger sein, dass wir Behinderte Menschen verstecken und von der Teilnahme an der Gesellschaft durch vielerlei Barrieren hindern. Es kann jeden treffen – ganz plötzlich. Und wer würde sich dann nicht wünschen im Bereich des Möglichen sein Leben so weiterzuführen wie bisher.

Warum schießen am ersten Mai in Bayern die Maibäume aus dem Boden

Während ganz Deutschland den Tag der Arbeit zelebriert, gehen in einem unbedeutenden, verschlafenen Bundesland merkwürdige Dinge vor sich. 

Fast über Nacht verwandelt sich der weiß-blaue Freistaat in ein Meer aus bunt geschmückten Masten. 

Aber auch wenn den Preußen unsere Bräuche gelegentlich sehr außerirdisch anmuten mögen, es handelt sich hier nicht um Funkantennen der Marsianer. Ganz harmlose Maibäume sind es, die nun ein paar Wochen lange die Städte und Gemeinden zieren. Nach dem Motto: Jedem Dorf seinen Maibaum.

Haben denn die Bayern nichts Besseres zu tun, als sich die Zeit damit zu vertreiben, meterhohe Pfosten in die Landschaft zu stellen? Um sie dann sang- und klanglos wieder zu entfernen? 

Allerdings so heimlich verschwindet er dann auch wieder nicht von der Bühne. Hat er seinen Dienst getan, wird er versteigert. Wie soll es anders sein - im Rahmen eines großen Trinkgelages an den Meist bietenden. Der Erlös kommt denjenigen zugute, die sich auch um das Fällen und Entrinden des Baumes, den Transport und das Aufstellen gekümmert haben. In der Regel ist das ein örtlicher Verein. Gestiftet wird der Baum meist von einem Wirt oder von der Gemeinde. Das Aufstellen mithilfe der „Schwaibeln“, so nennt man die dabei verwendeten Zangen, gibt wieder einen Anlass zum Feiern mit Bier und Blasmusik. 

Richtige Prachtexemplare findet man unter den Maibäumen, weiß-blau geringelt, in Franken halt weiß-rot, mit Fahnen dekoriert und mit geschnitzten Figuren, für die es eigens Maibaumfigurenschnitzer gibt; die Spitze bildet ein Fichtenkranz. Der Stamm ist außerdem mit Wahrzeichen der örtlichen Handwerker verziert. Je nach Sitte bleibt der Maibaum einen Monat, manchmal aber auch das ganze Jahr über stehen.

Wichtiger aber noch ist das Maibaumstehlen. Tag und Nacht muss der „Stolz jeder Gemeinde“ in den Tagen bevor er aufgestellt wird, bewacht werden. Nicht dass er noch in der Walpurgisnacht von liederlichen Gestalten gestohlen wird. Ein lehrreiches Gaunerstück für alle die meinen, ein gutes Versteck würde genügen und während der Zeit bis zum Aufstellen derweil dem Genuss des Bieres frönen. 

Gelingt es einem nämlich Nachbarverein, einen Maibaum zu stehlen, kostet das Einiges an Lösegeld. Selbstredend in Form von Bier. Scheitern die Verhandlungen, wird der geklaute Maibaum neben dem eigenen als Zeichen der Niederlage präsentiert. Selbstverständlich bietet auch das Zurückbringen mit festlich geschmücktem Wagen, sollte die Auslöse erfolgreich gewesen sein, wieder Anlass, dies mit gebührendem Rahmenprogramm zu zelebrieren. Es verstößt übrigens gegen die Ehre, einen Maibaumdiebstahl der Polizei zu melden.

Das Aufstellen des Maibaumes stellt ein Symbol für den Frühling dar. Unter den Maibäumen traf man sich zum Tanzen, Spielen und Wettkämpfen. Laut Überlieferung soll der Maibaum, eine Art Lebensbaum der von manchen als Phallus-Symbol gedeutet wird, das Jahr über Erfolg bringen. Über den eigentlichen Ursprung des Brauches wird heiß diskutiert. Allerdings vermutet man dahinter wiederum einen heidnischen Brauch, in dem der Baum im Frühling zu Ehren der Waldgottheiten aufgestellt wurde.