Mehr Demokratie informiert über das Freihandelsabkommen
haben wir bald Genmais und Hormonfleisch auf dem Tisch?
Schon bei dem Gedanken wird mir schlecht. Abwegig aber ist es nicht. USA und EU
arbeiten an einem Freihandelsabkommen (TTIP). Das soll die Bedingungen für Exporte und Investitionen
auf beiden Seiten verbessern. Das bedeutet aber leider auch, dass Standards
heruntergesetzt werden können.
Denn US-Konzerne möchten
Produkte bei uns verkaufen, die bisher nicht zugelassen sind. Und: Die
Demokratie wird angegriffen. Sowohl bei den Verhandlungen als auch später spielen demokratische
Rechte kaum eine Rolle. Die Verhandlungen sind geheim. Weder EU-Parlament,
Bundesregierung und Bundestag, noch wir Bürgerinnen
und Büürger werden ausreichend
informiert.
Konzerne hingegen haben einen hervorragenden Zugang zu
den Verhandlungen. Was wir denken, ist nicht gefragt. Zukünftig sollen beispielsweise
Konzerne Deutschland vor Schiedsgerichten verklagen können, wenn sich Investitionsbedingungen verschlechtert
haben. Damit werden demokratische Entscheidungen an das Gängelband der Konzerne
gelegt. Die Abgeordneten können
dem TTIP nur als Ganzes zustimmen oder es ablehnen. Eine demokratische
Beteiligung gibt es nicht, auch eine Volksabstimmung ist nicht vorgesehen.
Gemeinsam mit vielen anderen Organisationen ist auch Mehr
Demokratie gegen das Abkommen auf dem Plan. Einen ersten Erfolg konnten wir
bereits erzielen: Die Verhandlungen über
Klagerechte vor geheimen Schiedsgerichten werden öffentlich
beraten. Dies ist jedoch kein Grund zum Ausruhen: Das Abkommen soll bereits
2015 verabschiedet werden. Mit Ihnen gemeinsam wollen wir diesen Angriff auf
die Demokratie abwehren. Mit anderen Initiativen starten wir eine Kampagne
gegen dieses Abkommen und gegen die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen. Wir fordern Demokratie
und Transparenz! Insbesondere werden wir prüfen,
ob wir eine Europäische
Bürgerinitiative gegen das
Abkommen starten können.
Die Kampagne wird rund 41.000 Euro kosten.
Bitte spenden Sie jetzt hier https://www.mehr-demokratie.de/ssl-spenden.html,
damit wir starten und TTIP stoppen können.
Text übernommen von Mehr Demokratie e.V.
Haus der Demokratie und Menschenrechte
Greifswalder Str. 4 |10405 Berlin
E-Mail: info@mehr-demokratie.de
